Abschiebung trotz Krankheit: Ärztliche und psychotherapeutische Expertise berücksichtigen

Im Jahre 2022 wurden laut der Bundeszentrale für politischen Bildung (kurz: bpd) insgesamt 12.945 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Darunter auch physisch und psychische Erkrankte Personen.

Insbesondere für traumatisierte Geflüchtete bedeutet dies eine enorme psychische Belastung.

Um den Schutz diverser Patient*innen zu verbessern und weitere traumatische Erlebnisse zu verhindern, fordern daher 21 psychiatrisch-psychotherapeutische Fachgesellschaften, darunter auch die BafF, Gesetzesänderungen zum Schutz traumatisierter Geflüchteter.

In einem Positionspapier verweisen sie auf die aktuellen rechtlichen Vorgaben, welche es den Geflüchteten erschweren, ihre Erkrankungen im Asylverfahren berücksichtigen zu lassen.

Aktuell stehen die Geflüchteten in der Beweislast. Sie müssen selbstständig für einen Nachweis ihrer Erkrankung sorgen. Gleichzeitig muss dieser jedoch weitaus mehr Informationen erhalten als andere. Den Asylsuchenden fehlen somit nicht nur die Ressourcen und Kontakte zu Fachkräften, viele Behandler*innen haben zudem weder die Zeit noch Kapazitäten eine derart umfangreiche Stellungnahme vorzunehmen. Hinzu kommt, dass diese Atteste nach umfangreiche Arbeit regelmäßig ohne fachlichen Grund abgelehnt werden.

Gefordert wird somit, die Anerkennung ärztlicher und psychotherapeutischer Expertise in asyl- und aufenthaltsrechtlichen Verfahren wiederherzustellen sowie die Anforderungen der Nachweispflichten zu minimieren.

Weitere Informationen sowie die spezifischen Forderungen finden Sie in der Pressemitteilung der BafF.